Geschichtliche Entwicklung der Grunderwerbsteuer

Aug 26, 2020 | Allgemein

Vorläufer der Grunderwerbsteuer war die Stempelgebühr, die in Deutschland im Jahr 1903 eingeführt wurde. Die Besteuerung erfolgte wenn der Stempel auf der Besitzurkunde war. Das Deutsche Reich gliederte die Stempelgebühr Jahr 1909 in das Reichsstempelgesetz ein. Mit der Eingliederung verbunden war die Abgabe an das Deutsche Reich. Gleichzeitig übertrug das Deutsche Reich auf die Länder und Gemeinde des Reichs die Hoheit für die Besteuerung. Sobald ein Grundstück, ob bebaut und unbebaut den Besitzer wechselt wurde die Stempelgebühr war immer fällig. Im Jahr 1919 wurde das Grunderwerbsteuergesetz eingeführt, das die Stempelgebühr ablöste.

Sobald ein Grundstück den Eigentümer wechselte forderte das Deutsche Reich eine Steuer in Höhe von 4 % für das Deutsche Reich ein. Für die Länder mussten nochmals 4 % bezahlt werden. Mit der Einführung vom Grunderwerbsteuergesetz entzog das Deutsche Reich den Ländern und Gemeinden das Besteuerungsrecht und übertrug das Besteuerungsrecht auf das Deutschen Reich. Das Grunderwerbsteuergesetz wurde erhielt immer wieder eine Neufassung. Die erste Neufassung erfolgte im Jahr 1924, eine zweite Neufassung im Jahr 1934. Während des Dritten Reichs wurde das Grunderwerbsteuergesetz nochmals im Jahr 1940 neu verfasst. Mit dieser Neufassung wurde auch der Steuersatz für das Dritte Reich auf 3 % gesenkt. Der Steuersatz für die Länder blieb unverändert auf 4 %.

Im Jahr 1969 übertrug der Bund die Besteuerung für die Grunderwerbsteuer auf die Bundesländer. Das ging nicht gut und führte zu einer enormen Zersplitterung, die große Probleme mit sich brachte. Im Jahr 1983 wurde von der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland eine einheitliche Fassung für das Grunderwerbsteuergesetz beschlossen. Als Grundlage diente das Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung aus dem Jahr 1940. Die Besteuerung erfolgte durch den Bund.

Grunderwerbsteuer Landesrecht

Auch mit Inkrafttreten vom Grundgesetz am 23. Mai 1949 blieb die Grunderwerbsteuer Landesrecht. Ins Gesetz wurde eine große Anzahl an Befreiungen von der Grunderwerbsteuer aufgenommen. Da Wohnraum gebraucht wurde erhielten diejenigen Befreiungen von der Grunderwerbsteuer, die Wohnraum schufen. Der Bund legte in den Jahren zwischen 1983 und 1996 einen Steuersatz von 2 % für die Grunderwerbsteuer fest, allerdings blieb der Zuschlag in Höhe von 4 % für die Länder erhalten.

Zum 1. Januar 1996 legte die Bundesregierung legte für alle Grundstückskäufe den Steuersatz für die Grunderwerbsteuer auf 3,5 % fest; der Zuschlag für die Länder fiel damit weg. Der Bund hatte noch bis Ende August 2006 die Besteuerungsrechte, auch über die Festsetzung des Steuersatzes. Mit der Föderalismusreform gingen ab September 2006 die Rechte, die Steuersätze für die Grunderwerbsteuer festzulegen, an die einzelnen Bundesländer. Die Länder legten ihre Steuersätze fest; einen einheitlichen Steuersatz gibt es nicht. Derzeit liegen die Steuersätze zwischen 3,5 % und 6,5 %.

Letztmalig wurde das Grunderwerbsteuergesetz im Jahr 2011 geändert. Die neue Fassung besteht aus neun Kapiteln, welche die Besteuerung regeln. Diese Kapitel sind:

  • Gegenstand der Steuer
  • Steuervergünstigungen
  • Bemessungsgrundlage
  • Steuerberechnung
  • Steuerschuld
  • Nichtfestsetzung der Steuer, Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung
  • örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen, Anzeigepflichten, Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung
  • Durchführung
  • Übergangs- und Schlussvorschriften.

Zu den Steuersätzen, die von den Ländern festgelegt werden, ist zu sagen, dass nur Bayern und Sachsen den Steuersatz von 3,5 % nicht erhöht haben.

 

 

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